Rechtsprechung
| BPatG, 16.02.2005 - 29 W (pat) 118/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Domain" - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft - keine beschreibende Angabe
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03
"Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …
Auszug aus BPatG, 16.02.2005 - 29 W (pat) 118/02
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs sind Wortmarken nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG wegen fehlender Unterscheidungskraft von der Eintragung ausgeschlossen, wenn ihnen entweder ein im Hinblick auf die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Sinngehalt zukommt oder es sich um ein gängiges Wort der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache handelt, das vom Verkehr stets nur als solches und nicht als individuelles Kennzeichnungsmittel verstanden wird (st Rspr, vgl BGH GRUR 2003, 1050 - Cityservice). - BGH, 19.12.2002 - I ZB 21/00
Buchstabe "Z"; Unterscheidungskraft eines Buchstabens
Auszug aus BPatG, 16.02.2005 - 29 W (pat) 118/02
Insoweit bedarf es allerdings der Feststellung, dass eine derartige beschreibende Verwendung vernünftigerweise zu erwarten ist (vgl EuGH MarkenR 2003, 450, Rn 32 ff - Doublemint; BGH GRUR 2003, 343, 344 - Buchstabe "Z"). - BPatG, 15.01.2003 - 29 W (pat) 40/01
Auszug aus BPatG, 16.02.2005 - 29 W (pat) 118/02
Das @-Zeichen findet in Verbindung mit unterschiedlichsten Waren und Dienstleistungen einerseits als Hinweis auf ein Internetangebot und andererseits als werbeübliches grafisches Element Verwendung (vgl BPatG GRUR 2003, 794, 95 - @-Zeichen).